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Einstellung im Strafprozess beim Tatvorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern gem. § 176 StGB
Einstellung im Strafprozess beim Tatvorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern gem. § 176 StGB 05. Juli 2018Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, dass er einen 13-jährigen dazu aufgefordert hat, dass eine andere Person seinen Penis in den Mund nehmen und dass der 13-jährige von einer anderen Person den Penis in den Mund nehmen soll. Weiterhin wurden ihm vorgeworfen...
BGH-Urteil: Ärztebewertung auf Jameda kann unzulässig sein
Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) sich bereits im Jahr 2016 eingehend mit dem Ärztebewertungsportal „www.jameda.de“ beschäftigt hatte, erfolgte am gestrigen Tage eine weitere Entscheidung. Ein Kommentar zum BGH-Urteil „Jameda“ vom 20.02.2018, Az. VI ZR 30/17.
Typische Straftaten an Silvester – Vorladung erhalten, was nun?
Typische Straftaten an Silvester – Vorladung erhalten, was nun? 19. Februar 2024Die Silvesternacht ist wohl eine der turbulentesten Nächte des Jahres. Überall wird gefeiert, vor allem auch auf offener Straße, es wird viel getrunken und der ein oder andere verliert so manche Hemmung. Da ist es nicht verwunderlich, dass auch die Zahl der Straftaten in dieser...
Verstoß gegen KUG: Verwendung eines Fotos aus sozialem Netzwerk
Die unerlaubte Verwendung eines Fotos aus einem sozialem Netzwerk in einem Steckbrief verletzt das das Recht am eigene Bild und stellt demnach eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar.
Interview zum Thema Bildnisveröffentlichung von gewalttätigen Demonstranten beim G20-Gipfel
Rechtsanwalt Norman Buse hat kürzlich dem Berliner Radiosender „Radio Paradiso“ ein Interview zur Zulässigkeit von Bildnisveröffentlichungen von gewalttätigen Demonstranten beim G20-Gipfel gegeben.
Checkliste Bootskauf / Yachtkauf: worauf sollte man achten?
Worauf sollte man beim Kauf eines gebrauchten Bootes achten? Wie ist die Rechtslage bei Mängeln? Ein Überblick rund um das Thema Bootskauf aus Anwaltssicht.
Eigenbedarfskündigung auch durch Gesellschaften möglich
Der Bundesgerichtshof hat sich am 14.12.2016 in seiner Entscheidung (Az. VIII ZR 232/15) mit Eigenbedarfskündigungen im Wohnraummietrecht im Zusammenhang mit einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) beschäftigt und zusätzlich seine Rechtsprechung zur Anbietpflicht eines Vermieters geändert.
Einstellung eines Ermittlungsverfahrens zum Internetstrafrecht (§ 202c StGB)
Dem als sogenannten „Black-Hat“ Beschuldigten wird vorgeworfen, in der kriminellen Hacker-Szene tätig zu sein und sich unter Vorsatz des Ausspähens und Abfangens von Daten eine illegale Software heruntergeladen zu haben, die die Funktion eines sogenannten „Crypters“ innehat.
Erfolg im Ermittlungsverfahren: Einstellung trotz Ermittlungen wegen Geldwäsche und Computerbetrug
Erfolg im Ermittlungsverfahren: Einstellung trotz Ermittlungen wegen Geldwäsche und Computerbetrug 03. Januar 2017Wie gestaltete sich zunächst das Ermittlungsverfahren im Rahmen jenes Computerbetruges? Der Beschuldigte erhielt eine Vorladung vom Polizeipräsidenten in Berlin bzw. dem Landeskriminalamt (LKA) wegen des Tatvorwurfs der Geldwäsche nach § 261 StGB. Zuvor...