Wir vertraten zugunsten unserer Mandantin in dem Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Frankfurt a.M. erfolgreich die Rechtsauffassung, dass die streitgegenständlichen Angaben nicht irreführend hinsichtlich des Herstellungsortes waren, […]
Aktuelles aus der Kategorie
Unterlassungsanspruch für Dr. Jürgen Todenhöfer erfolgreich per einstweiliger Verfügung durchgesetzt
Unser Mandant, Herr Dr. Todenhöfer, ist ein bundesweit bekannter Politiker, Publizist und ehemaliger Medienmanager.
Der Antragsgegner ist ein Filmemacher, der von unserem Mandanten aktuell in einem anderen Klageverfahren wegen diverser Urheber- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatzfestellung in Anspruch genommen wird. […]
Sperrung mehrerer YouTube-Videos für unseren Mandanten durchgesetzt
Unser Mandant war als technischer Geschäftsführer bei einem großen deutschen Automobilzulieferer beschäftigt. Nachdem er eine Presseanfrage von einer überregionalen Zeitung aus Süddeutschland erhielt, musste er feststellen, […]
Wenn KI auf Recht trifft: Die rechtlichen Herausforderungen der ChatGPT-Nutzung
Künstliche Intelligenz (KI) hat in den letzten Jahren eine immense Entwicklung erfahren und gehört mittlerweile zu den fortschrittlichsten Technologien unserer Zeit, die unser tägliches Leben und unsere Arbeitswelt nachhaltig verändert und wohl verändern wird.
Mehrere einstweilige Verfügungen für Anastasiya Avilova gegen Online-Stalker erwirkt
Frau Avilova ist u.a. Fotomodell und steht regelmäßig in der Öffentlichkeit. Sie ist seit mehreren Jahren Opfer eines Online-Stalkers, der ihr allein im Zeitraum Dezember 2022 über 190 E-Mails mit größtenteils sexualisierten Inhalten übermittelte.
Mobbing in Schulen – Strafen, Schadensersatz, Verweis
Die Schulzeit ist eine prägende Zeit. Sie begleitet unsere Kinder über viele Jahre hinweg. Sie wachsen dort im Grunde auf, erlernen dort neben fachlichem Wissen soziale Fähigkeiten und Erlebnisse. Leider hat dies auch Schattenseiten.
Erfolg für unsere Mandanten im Verfallsverfahren vor dem DPMA
In einem für unseren Mandanten geführten markenrechtlichen Verfallsverfahren hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zu Gunsten unserer Mandantschaft entschieden. Das DPMA hat dem Antrag unserer Mandantin stattgegeben und die Eintragung der Wort-/Bildmarke 30 2016 220 588 für verfallen erklärt.
UWG Reform – Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbsrecht
Am 28. Mai 2022 trat eine neue UWG-Novelle in Kraft. Durch diese Novelle wurde das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) reformiert und erhielt umfängliche Neuerungen.
BVerfG stellt klar: Geldentschädigungsansprüche sind nicht vererbbar
Am 15. Dezember lehnte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zwei Verfassungsbeschwerden der Witwe des verstorbenen Altbundeskanzlers Dr. Helmut Kohl ab, indem es diese nicht zur Entscheidung annahm.