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Die wichtigsten Entscheidungen zum Persönlichkeitsrecht
Das Persönlichkeitsrecht ist ein Rechtsgebiet, welches in besonderem Maße durch die höchstrichterliche Rechtsprechung entwickelt und geprägt ist. Viele Grundsätze stammen aus berühmten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofs oder des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Luft aus den Reifen von SUVs lassen – Kampf gegen die Klimakrise und oder strafbare Handlung? Machen sich die „Tyre Extinguishers“ strafbar?
Die Klimakrise wird immer spürbarer. Insbesondere in letzter Zeit hat sich im Zusammenhang mit Protestaktionen von Klimaaktivisten die Frage gestellt: Ist dieses Mittel im Kampf gegen den Klimawandel schon strafbar?
Corona, die StVO und die Zitiergebote
Hat jemand Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen oder Verordnungen, dann kann der Weg über die Zitiergebote aus Art. 19 GG und Art. 80 GG für eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerden relevant sein.
BGH: Keine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken
Facebook muss Pseudonyme nach alter Rechtslage zulassen – Was gilt für Neuanmeldungen in Social Media nach Inkrafttreten der DSGVO?
Geldentschädigungsanspruch für Daniela Büchner wegen Hate Speech durchgesetzt
In einem für Daniela Büchner geführten Verfahren hat das Landgericht Konstanz unserer Mandantin neben einem Unterlassungsanspruch auch eine Geldentschädigung zugesprochen.
Erfolg für Claudia Pechstein gegen die Axel Springer SE wegen BZ-Beitrag
BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte setzt Gegendarstellung und Unterlassung für Claudia Pechstein wegen einer rechtswidrigen Berichterstattung auf der Nachrichtenseite www.bz-berlin.de durch.
Erfolg gegen RTL – Berichterstattung im Magazin SternTV Spezial war rechtswidrig
In einem für unsere Mandanten geführten Eilverfahren gegen den Fernsehsender RTL wurde die Verbreitung eines Beitrags über unsere Mandanten vom LG Hamburg untersagt. Die Berichterstattung war rechtswidrig.
Wann ist die Bezeichnung einer Person als Antisemit zulässig?
Im Presse- und Äußerungsrecht geht es häufig um die Frage, wann eine Person als rechts, rechtsradikal oder antisemitisch bezeichnet werden darf.
Aus Gewinnspielen generierte Bewertungen sind wettbewerbswidrig
Das OLG Frankfurt entschied über die Wettbewerbswidrigkeit in Fällen von Werbung mit positiven Bewertungen, welche über ein Gewinnspiel generiert wurden. Hier erfahren Sie mehr.