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„Metall auf Metall“ macht Nägel mit Köpfen – Aufhebung des § 24 UrhG a.F.
„Freie Benutzung“ und starrer Melodienschutz aus § 24 UrhG a.F. wurden vom EuGH für unionsrechtswidrig erklärt und aufgehoben – Gewinn oder Verlust für die Kunstszene? Wir klären auf.
Erfolg im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren gegen BOSCH
Das Deutsche Patent- und Markenamt weist den Widerspruch gegen die von unserer Mandantschaft vorgenommene Eintragung der Marke „LB LA BOSCHÉ“ zurück. Erfahren Sie in diesem Beitrag, warum.
Gehackter Facebook-Account: Einstweilige Verfügung gegen Facebook erfolgreich
Gericht verpflichtet Facebook, den Zugang zu dem gehackten Benutzerkonto unserer Mandantin sowohl für den Nutzer als auch für Dritte zu sperren und das Profil einstweilen unsichtbar zu machen.
3.000 € Geldentschädigung wegen der Verbreitung von Intimfotos über WhatsApp
Urteil zum Medienrecht: Gericht spricht unserer Mandantin einen immateriellen Schadensersatz wegen eines schwerwiegenden Eingriffs in die Intimsphäre zu.
Erfolg in der Berufungsinstanz – Freispruch vom Vorwurf des unerlaubten Erwerbs und der unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln
Der Mandant wurde fälschlicherweise bezichtigt, zwei ihm durch sein Arbeitsverhältnis (Senioren- und Pflegeheim) bekannte, anvertraute ältere Frauen sexuell missbraucht zu haben. Weil es aus diversen Gründen an der für eine Verurteilung notwendigen Sicherheit mangelte, […]
Was sind die größten Rechtsirrtümer im Strafrecht?
In der 16. Episode vom Rechtspodcast „Die Anwaltssprechstunde“ (1. April 2021), gehen der Gastgeber Rechtsanwalt Norman Buse und sein Kanzleipartner Fachanwalt für Strafrecht Benjamin Grunst den größten Rechtsirrtümern im Strafrecht auf den Grund. […]
Einstellung des Verfahrens bei Vorwurf des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern nach § 176a StGB
Die Mutter eines dreijährigen Mädchens findet Blutspuren in der Unterhose ihrer Tochter. Als die Mutter herausfinden will, was vorgefallen ist, erzählt das kleine Mädchen verschiedene Geschichten. In einer Variante hat die Tagesmutter die Blutungen verursacht durch das Einführen von Gegenständen und soll davon Fotos gemacht haben.
Ablehnung der Einstellung als Beamter wegen eines Tattoos als Bewerber bei der Polizei
Bis vor einiger Zeit waren Tätowierungen in unserer Gesellschaft schief angesehen. Wer ein Tattoo hatte, stand schnell im Verdacht […]
Irreführung bei Werbung für Vitalpilze zum Schutz gegen Covid-19
Mit Beschluss vom 06.04.2020 zum Aktenzeichen 8 O 16/20 entschied das LG Gießen, dass eine Werbeaussage, welche Vitalpilzen eine Schutzwirkung gegen Corona bzw. die Covid-19-Infektion zuspreche, gegen Bestimmungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) verstoße und daher unzulässig sei.